Maaßen antwortet fristgerecht auf CDU-Vorwürfe

Hans-Georg Maaßen (2019)

Bild: Eigenes Werk /SB

Der vor einem Parteiausschluss-Verfahren stehende Hans-Georg Maaßen hofft im Streit mit der CDU auf eine gütliche Einigung. "Ich habe der CDU-Leitung binnen der erbetenen Frist Donnerstagnacht meine Stellungnahme zu den vorgebrachten Vorwürfen zukommen lassen und hoffe, dass der Inhalt versöhnlich ist", sagte der jüngst gekürte Chef der umstrittenen Werte-Union und ehemalige Verfassungsschutzchef der "Welt am Sonntag".

Kritiker werfen ihm eine Verharmlosung des Holocausts sowie die Verbreitung antisemitischer Chiffren vor, nachdem er von einer "rot-grünen Rassenlehre", einem "eliminatorischen Rassismus gegen Weiße" und "Globalisten" gesprochen hatte. Maaßen weißt die Vorwürfe zurück. "Ich habe kein Interesse an einem Showdown mit Parteiausschluss und hätte mir gewünscht, dass wir die Differenzen kollegial austragen, nicht vor der Öffentlichkeit", sagte Maaßen zu dem nun drohenden Parteiausschlussverfahren. "Anders, als das eigentlich ablaufen sollte, bin ich nicht mündlich angehört worden. Wie die Partei entscheiden wird, werde ich wohl am Montagnachmittag aus den Medien erfahren. So sollte man mit Parteimitgliedern nicht umgehen", kritisierte er. Die Parteiführung um den Vorsitzenden Friedrich Merz will Maaßen aus der CDU unter anderem wegen parteischädigenden Verhaltens ausschließen. "Den Vorwürfen sehe ich gelassen entgegen. Ich bin überzeugt davon, dass ich der Partei nicht geschadet habe und dass kein Verstoß gegen die Satzung vorliegt", sagte Maaßen.

"Die Kritik, den Vorsitz der Werte-Union übernommen zu haben, ist grotesk", so Maaßen. "Da sind viele Menschen Mitglied, die sich für Friedrich Merz eingesetzt haben. Die sind mit dem Schriftzug `I love FM` rumgelaufen und bekommen als Dank nun den Stuhl vor die Tür gestellt." Das sei unanständig. "Was ich an Friedrich Merz und der Parteiführung kritisiere, ist der fehlende Mut zu einem klaren Bruch mit der Politik Angela Merkels", sagte Maaßen. Er fordert einen neuen Kurs in der Migrations-, Familien- oder Mittelstandspolitik und eine "deutliche Ansage" gegen ein "Woke- und Gender-Unwesen". Der Glaube, dass Wahlen nur in der Mitte gewonnen werden, sei ein Irrtum. "Wahlen werden dadurch gewonnen, dass man die Nichtwähler wieder mobilisiert", so der Werte-Union-Chef. Dafür müsse die CDU zu "ihren eigentlichen Werten" zurückkehren. "Ich spreche das klar aus, die Menschen, die hinter mir stehen, erwarten das, und dass ich nicht mit Florett, sondern mit dem Säbel kämpfe", sagte Maaßen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur