Miersch warnt Jusos vor Ablehnung des Koalitionsvertrags

Matthias Miersch (2024)

Bild: Jason Mitchell

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Jusos davor gewarnt, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Mehrere Landesverbände der Jugendorganisation der Partei hatten zuvor scharfe Kritik an dem Vertragswerk geübt und ihr Nein angekündigt.

"Das Mitgliedervotum ist natürlich eine freie Entscheidung. Aber: Wer über ein Nein nachdenkt, sollte auch die Konsequenzen ehrlich abwägen", sagte Miersch den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. "Jede Alternative zu dieser Einigung würde deutliche Rückschritte in der Migrationspolitik und keinerlei Fortschritte bei Sozialpolitik und gesellschaftlichem Zusammenhalt bedeuten. Auch an die WG-Garantie ist dann nicht zu denken."

Miersch warnte davor, anzunehmen, die Mehrheit bei der Befragung sei ohnehin garantiert: "Wer denkt, es werde schon eine Mehrheit zustande kommen, spielt mit dem Feuer." Diese Entscheidung sei kein Selbstläufer. "Sie braucht Beteiligung, Überzeugung und am Ende auch unsere gemeinsame Verantwortung. Ich habe großes Vertrauen in unsere SPD-Mitglieder."

Quelle: dts Nachrichtenagentur