Olaf Scholz traut sich Bundeskanzler zu

Olaf Scholz (2018)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich persönlich für das Amt des Bundeskanzlers geeignet und macht den Anspruch seiner Partei auf die Rückeroberung des Kanzleramts bei der nächsten Bundestagswahl deutlich. "Die SPD will den nächsten Kanzler stellen", sagte Scholz "Bild am Sonntag".

Auf die konkrete Frage, ob er selbst sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue, erklärte er: "Ja. Frau Kramp-Karrenbauer hat gerade gesagt, dass von einer Parteivorsitzenden erwartet wird, dass sie sich das Amt zutraut. Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche. Weder bei der Union noch bei uns steht diese Frage heute aber an." Sowohl einen Wahlsieg über Annegret Kramp-Karrenbauer als auch über Friedrich Merz, die als mögliche Unionskanzlerkandidaten gelten, hält Scholz für möglich. Auf die Pläne innerhalb der SPD, den nächsten Kanzlerkandidaten per Urwahl zu bestimmen, reagierte Scholz gelassen und verwies auf seine persönlichen Beliebtheitswerte: "Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern."

Daher glaube er auch nicht, dass eine Urwahl den Zweck habe, ihn als Kandidaten zu verhindern. Scholz hatte in den vergangenen Monaten Forderungen wie ein stabiles Rentenniveau bis 2040 oder einen Mindestlohn von 12 Euro erhoben, die deutlich über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag oder das konkrete Regierungshandeln hinaus gehen. Er verteidigte das als notwendige Profilschärfung der SPD: "Genau so muss es sogar sein. Die Lehre aus den letzten Großen Koalitionen ist doch: Es genügt nicht, gut zu regieren - das haben wir in den vergangenen Jahren auch getan. Die SPD muss eigene längerfristige Perspektiven entwickeln." Der zentrale politische Wettbewerb müsse auch in Zukunft zwischen den beiden Volksparteien links und rechts der Mitte, SPD und CDU/CSU, stattfinden. Zwölf Euro Mindestlohn und ein stabiles Rentenniveau bis 2040 sollen laut Scholz Wahlsprechen der SPD für den nächsten Bundestagswahlkampf werden: "Sicher, beides ist für die Zukunft Deutschlands wichtig. Unser politisches Denken reicht aber weit über die Zeit der Großen Koalition hinaus."

Quelle: dts Nachrichtenagentur