FDP erhöht bei Waffenlieferungen Druck auf Koalitionspartner

Bijan Djir-Sarai (2019)

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Die FDP erhöht den Druck auf die Koalitionspartner von SPD und Grünen, der Ukraine schwere Waffen wie Panzer zu liefern. "Ich hoffe sehr, dass die Forderung von Frau Baerbock nicht im Sande deutscher Zuständigkeiten verläuft", sagte der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Rheinischen Post".

Die schweren Waffen, die die Ukraine benötige, müssen "schnell und unkompliziert" geliefert werden. "Sollte die Äußerung der Bundesverteidigungsministerin zutreffen, dass die Möglichkeiten der Bundeswehr für Waffenlieferungen erschöpft seien, erwarte ich, dass schnell nach pragmatischen Alternativen gesucht wird", sagte der FDP-Politiker.

"Sei es über direkte Einkäufe bei der Rüstungsindustrie oder andere Wege. Es kann nicht sein, dass die Ukraine in diesem schrecklichen Krieg das Nachsehen hat, weil wir hier in Deutschland nicht schnell genug zu Lösungen in der Frage der dringend benötigten Waffenlieferungen kommen." Die "schwer zu ertragenden Bilder der Gräueltaten" aus der Ukraine "führen uns in brutaler Deutlichkeit vor Augen, dass die Ukraine dringend auch schwere Waffen benötigt, um sich gegen die russischen Aggressoren zu verteidigen", so Djir-Sarai. Forderungen nach zügigen Panzerlieferungen an Kiew kamen unterdessen auch vom ehemaligen Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels. "Wenn die Ukraine um Schützenpanzer vom Typ Marder bittet, sollten wir dem so schnell wie möglich nachkommen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Quelle: dts Nachrichtenagentur