Otten scheitert in weiteren Wahlgängen für Bundestagspräsidium

Gerold Joachim Otten (2019), Archivbild

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In der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am Dienstag ist der AfD-Kandidat für das Bundestagspräsidium, Gerold Otten, auch im zweiten und dritten Wahlgang gescheitert.

Im zweiten Wahlgang erhielt Otten mit 190 Stimmen fünf Stimmen mehr als noch im ersten Wahlgang, die notwendige Mehrheit lag bei 316 Stimmen. Im dritten Wahlgang, in dem bereits eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Wahl zum Vizepräsidenten ausgereicht hätte, kam Otten nunmehr auf 184 Ja- und 403 Nein-Stimmen. 15 Abgeordnete enthielten sich, eine Stimme war ungültig.

Die AfD kann nun einen neuen Kandidaten für die Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten vorschlagen. Wann darüber abgestimmt werden soll, ist bislang offen.

Otten hatte im ersten Wahlgang 185 von 613 abgegebenen Stimmen erhalten. Dabei bekam er 33 Stimmen aus den anderen Fraktionen, die AfD hat 152 Sitze im Bundestag.

Zuvor war Julia Klöckner mit 382 Stimmen zur Bundestagspräsidentin gewählt worden. Unter den Vizepräsidenten erzielte Josephine Ortleb (SPD), die 434 Stimmen auf sich vereinigen konnte, das beste Ergebnis. Omid Nouripour (Grüne) erhielt 432 Stimmen und Andrea Lindholz (CSU) 425 Stimmen. Bodo Ramelow (Linke) erreichte mit 318 Stimmen das erforderliche Quorum nur knapp.

Quelle: dts Nachrichtenagentur