Antisemitismusbeauftragter Felix Klein: Wer Antisemit ist, sollte kein deutscher Staatsbürger werden können

Archivmeldung vom 20.01.2024

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Freigeschaltet durch Mary Smith

Felix Klein

Bild: Screenshot www.antisemitismusbeauftragter.de

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, spricht sich dafür aus, Migranten die deutsche Staatsbürgerschaft zu verwehren, wenn sich diese antisemitisch äußern. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Klein: "Wir müssen mit den Mitteln, die der Staat zur Verfügung hat, Antisemitismus so weit wie möglich zurückdrängen." Klein fügte hinzu: "Judenhass zu verbreiten ist inakzeptabel und wer Antisemit ist, sollte kein deutscher Staatsbürger werden können."

Der Antisemitismusbeauftragte stellte sich zudem hinter die Berliner Herangehensweise im Kulturbetrieb, antisemitische Projekte nicht fördern zu wollen. Klein sagte: "Im Kulturbereich dürfen Gruppen, die antisemitische, queerfeindliche, rassistische oder sonstige menschenverachtenden Inhalte verbreiten, keine staatlichen Fördergelder bekommen." Der Antisemitismusbeauftragte ging auch auf Rückforderungen ein: "Beispiel Documenta: Da hätte ich es für sinnvoll gehalten, dass die hessische Landesregierung mindestens für die offensichtlich antisemitischen Projekte Mittel zurückfordert."

Berlin will Kultureinrichtungen künftig nur noch fördern, wenn sie gegen Antisemitismus und Diskriminierung sind.

Antisemitismusbeauftragter Felix Klein will Muslime bei Antisemitismus in die Pflicht nehmen

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert, gegen Antisemitismus in muslimischen Gemeinschaften vorzugehen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Klein: "Wir müssen dazu die Islamverbände und Gemeinden, aber auch die landsmannschaftlich organisierten Vereinigungen in die Pflicht nehmen, auf ihre Mitglieder einzuwirken." Von gewissen muslimischen Milieus gingen "hochgefährliche, verfassungsfeindliche Aktivitäten" aus. Klein fügte hinzu: "Wir dürfen keine falsche Scheu haben, diesen Antisemitismus zu benennen." Der Antisemitismusbeauftragte betonte allerdings auch, dass man "keinen Generalverdacht gegen alle rund fünf Millionen Muslime in Deutschland" aufkommen lassen dürfe und schränkte zudem ein: "Allerdings sind diejenigen, die sich radikalisieren, wahrscheinlich eher in Shisha Bars anzutreffen als in der Moschee."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)