Gesundheitsminister Rösler: Einstieg in die Kopfpauschale kommt

Dr. Philipp Rösler Bild: philipp-roesler.de

Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die selbst in Koalitionskreisen ungeliebte Kopfpauschale gegen Kritik verteidigt. "Ängste vor diesem System sind unbegründet, man muss die Chancen sehen", sagte er dem Bremer "Weser-Kurier".

Der Minister betonte, man werde den Systemwechsel "nicht schlagartig sondern schrittweise" vorantreiben. "Wir werden den Einstieg, nicht den vollständigen Umbau, in dieser Legislaturperiode schaffen."  Dazu werde der Prämienanteil, die jetzige Zusatzprämie, vergrößert, der prozentuale Beitragsanteil hingegen verkleinert. "Und damit diejenigen, die ohnehin wenig Geld haben, dadurch nicht belastet werden, wollen wir die Prämie über Steuern ausgleichen", sagte Rösler.  Ohne diesen Sozialausgleich werde die Prämie nicht eingeführt.  Auf die Frage, ob er sein Ministeramt mit der Einführung der Kopfpauschale verbinde, sagte Rösler: "Ich habe nicht mit Rücktritt gedroht, aber klar ist: Politiker werden an ihren Taten gemessen". Zu den Engpässen bei der Versorgung mit Kombi-Impfstoffen für Kinder sagte Rösler, es sei nach Aussagen des zuständigen Paul-Ehrlich-Institutes "bis Mitte Februar, also schon in der nächsten Woche, damit zu rechnen, dass der Engpass beseitigt werden kann". In der Zwischenzeit könnten Ausweichpräparate durch Fünffach- oder Siebenfach-Impfungen genutzt werden. "Kein Kind muss ungeimpft bleiben", betonte der Minister. Rösler verwies darauf, dass das Bundesversicherungsamt jede Kasse, die Zusatzbeiträge erhebt, darauf prüfen werde, ob ein betriebswirtschaftlichen Grund dafür vorliegt  und ob die Höhe der Zusatzbeiträge gerechtfertigt ist. "Bevor die Kassen überhaupt daran denken, Zusatzbeiträge zu erheben, müssen sie alle  ihre Reserven mobilisieren, um Belastungen für die Versicherten zu vermeiden", so Rösler. "Darauf  lege ich großen Wert."

Ärzte sollen mehr günstige Medikamente verschreiben

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Ärzte in Deutschland aufgefordert, viel mehr als bisher sogenannte Nachahmerpräparate  (Generika) zu verschreiben. "Sie sind eindeutig günstiger als Originalprodukte. Aus Sicht der Versicherten ist das nur gut", sagte Rösler dem Bremer "Weser-Kurier". Vor dem Treffen mit Spitzenvertretern der Krankenkassen am morgigen Mittwoch kündigte er an, über Einsparungen bei den Arzneimitteln, insbesondere bei den "größten Kostentreibern", den  sogenannten innovativen Medikamenten sprechen zu wollen. "Komme ich zu dem Ergebnis, dass sich in diesem Bereich Einsparungen erzielen lassen, werde ich darauf drängen, dass diese nicht bei den Kassen verbleiben, sondern an die Versicherten weitergegeben werden", so Rösler.  Auch mit dem Verband der forschenden Arzneimittelindustrie (VFA) will der Gesundheitsminister demnächst ein Gespräch führen. "Wir werden uns alles ansehen - Einnahmen wie Ausgaben.  Es wird für keinen der Beteiligten einen Freibrief geben," betonte der Gesundheitsminister im Interview.

Quelle: Weser-Kurier