Linken-Politiker van Aken für Ja zu Afghanistan-Mandat
Archivmeldung vom 23.08.2021
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.08.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo BabićDer Linken-Politiker Jan van Aken hat sich dafür ausgesprochen, dass seine Partei einem Einsatz der Bundeswehr zur Evakuierung von Menschen aus Afghanistan zustimmt. Er sei dafür, dass man unter zwei Bedingungen zustimme: Wenn es Absprachen mit den Taliban gebe und wenn alle Ortskräfte und alle Menschenrechtsaktivisten mitgemeint seien, sagte van Aken der "taz".
Die Linkspartei lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr ab und hatte im Bundestag bisher stets gegen den Afghanistan-Einsatz gestimmt. Eine Zustimmung zu einem Bundeswehrmandat wäre für die Linksfraktion ein Novum. Van Aken, der Mitglied des Parteivorstands ist und bis 2017 dem Bundestag angehörte, begründete seine Position mit der außerordentlichen Situation in Afghanistan. "Es geht um Rettung in höchster Not. Im Moment können wir keinen Lufthansa-Flug nach Afghanistan schicken. In diesem Dilemma stecken wir." Der Parteivorstand der Linken trifft sich am Sonntagabend zu einer außerordentlichen Sitzung, um über das Thema zu beraten.
Quelle: dts Nachrichtenagentur