Weiß: Rentenversicherung ist "Fels in der Brandung"

Peter Weiß / Bild: Peter Weiß, de.wikipedia.org

Der Deutsche Bundestag berät heute über den Rentenversicherungsbericht 2010 und den Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 der Bundesregierung. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe und Rentenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß: "Die Deutsche Rentenversicherung hat die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise unbeschadet überstanden und gilt auch im internationalen Vergleich als eines der stabilsten Systeme der Alterssicherung."

Weiß weiter: "Der fachkundige wie kritische Sozialbeirat bezeichnet in seinem Gutachten zum Rentenversicherungsbericht 2010 der Bundesregierung die Rentenversicherung sogar als "Fels in der Brandung". Selten gab es so ein bemerkenswertes Kompliment für die deutsche Alterssicherung. Das Gutachten des Sozialbeirats macht auch deutlich: In Fachkreisen ist allgemein anerkannt, dass es zur schrittweisen Anhebung der Regelaltersgrenze keine Alternative gibt. Auch der von Kritikern immer wieder vorgetragenen Behauptung, die "Rente mit 67" sei eigentlich ein Instrument zur Rentenkürzung, wird der Boden entzogen. Der Sozialbeirat stellt fest, dass in deutlich weniger Fallkonstellationen als dargestellt überhaupt die Gefahr droht, dass es durch die längere Lebensarbeitszeit zu Einbußen bei der Rente kommen könnte.

Im Gegenteil wird darauf hingewiesen, dass zwei zusätzliche Arbeitsjahre grundsätzlich positive Auswirkungen auf die Rentenhöhe haben. Die Versicherten erwerben einen entsprechend höheren Rentenanspruch, und ein besseres Verhältnis von Rentnern zu Beitragszahlern wirkt sich über den Nachhaltigkeitsfaktor noch zusätzlich positiv auf Rentenanpassungen aus. Es ist sehr zu begrüßen, dass in Kürze eine Kommission der Bundesregierung zur Vermeidung von Altersarmut die Arbeit aufnehmen wird. Diese wird mögliche Sicherungslücken analysieren und Vorschläge unterbreiten, wie z. B. die rentenrechtliche Absicherung von Langzeitarbeitslosen und die Situation von Erwerbsminderungsrentnern so gestaltet werden können, dass Altersarmut gar nicht erst entsteht.

Die mittel- und langfristigen Prognosen über die Entwicklung zu Einnahmen und Ausgaben, Rentenhöhen und Beiträgen führen zu dem Schluss, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, mit der schrittweisen Erhöhung des Renteneintrittsalters zu beginnen. Eine Verzögerung beim Einstieg in die "Rente mit 67" wäre ein Schritt zurück. Vielmehr muss unser Augenmerk jetzt auf eine verstärkte Förderung der Beschäftigung Älterer und eine altersgerechte Arbeitswelt gerichtet werden. Dies sieht auch der Sozialbeirat so."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion