Wissenschaftler: Edathy-Affäre schadet Ansehen der gesamten Politik
Archivmeldung vom 27.12.2014
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittNach Einschätzung des Passauer Politikwissenschaftlers Heinrich Oberreuter schadet die mangelnde Ehrlichkeit bei der Aufklärung der Edathy-Affäre dem Ansehen der gesamten Politik. "Das größte Problem: Anscheinend wird in dieser Angelegenheit intensiv gelogen. Das trifft, bis die Wahrheit angenähert herauskommt, alle Beteiligten", sagte Oberreuter dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). "Besonders aber trifft es die Politik, deren moralischer Zustand bei den Bürgern ohnehin in schlechtestem Licht steht. Und diesmal geht es nicht um Vorurteile, sondern um Zustände."
Oberreuter glaubt allerdings nicht, dass die Koalition dem Vorgang "entscheidende Priorität" einräumen werde. "Platzen wird sie nicht", sagte der Experte. "Aber vertrauensvolle Kommunikation gerade in dem Bereich, in dem es auf reibungsloses Funktionieren ankommt, nämlich zwischen den Fraktionsführungen und -managern, wird leiden", fügte Oberreuter hinzu. Er erinnerte an die Stimmungseinbrüche vor einem Jahr. Noch dazu, da die Union ohnehin vorschnell den damaligen Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) geopfert habe, "der primär Schaden von der SPD abwenden wollte, die aber damals schon die Hauptverantwortung trug, wie das gegenwärtige Chaos belegt".
Fahimi: Edathy-Affäre schadet Ansehen der Politik
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sieht die Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nicht als Bedrohung für die große Koalition an. "Diese Affäre birgt keinerlei Zerstörungskraft für die Koalition", sagte sie der "Welt". "Allerdings schadet sie dem Ansehen der Politik insgesamt." Die Aufklärung liege beim Untersuchungsausschuss und den Gerichten. Fahimi bekräftigte ihre Zweifel an den Aussagen Edathys, die "im eklatanten Widerspruch stehen zu seinen bisherigen Äußerungen". Die Generalsekretärin: "Mir kam sein Auftritt wie einstudiert vor."
Quelle: dts Nachrichtenagentur