Söder will Wehrpflicht "so schnell wie möglich wieder einsetzen"
Archivmeldung vom 10.10.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićUm die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken, will CSU-Chef Markus Söder die allgemeine Wehrpflicht wieder einführen. Söder sagte "Bild": "Wir können zunächst mal die Wehrpflicht - die alte - wieder einsetzen. Und zwar so schnell wie möglich. Sonst ist die Verteidigungsfähigkeit auf Dauer nicht gewährleistet."
Dazu brauche man auch keine Verfassungsänderung, so Söder. Deswegen
würde die Wehrpflicht "wahrscheinlich erst mal für Männer sein. Wobei
man das diskutieren kann." Den Modellen zur Dienstpflicht von
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erteilte Söder eine Absage:
"Diese Pläne zur Wehrpflicht sind doch nichts anderes als eine
statistische Erhebung, aber keine Wehrpflicht."
Es sei wichtig,
einen grundlegenden Ansatz für die Bindung der jungen Generation an die
Werte von Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit zu finden. "Und da ist
die Wehrpflicht einfach ein guter Weg. Und das sage ich als jemand, der
selbst beim Bund war. Das hat noch keinem geschadet. Wir spüren auch bei
der jungen Generation dafür große Bereitschaft", so der bayerische
Ministerpräsident.
Auf die Frage, ob es ein Fehler des damaligen
CSU-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg gewesen sei, die
Wehrpflicht auszusetzen, sagte Söder: "Die Zeit war damals eine andere.
Ich glaube einfach, dass die Bedrohungslage jetzt wieder anders ist. Es
geht jetzt nicht um internationale Einsätze, sondern um Landes- und
Bündnisverteidigung. Die erfordert auf ganzer Linie eine andere
Bundeswehr. Und die müssen wir jetzt zur Verfügung stellen."
Söder
kritisierte zugleich die mangelhafte Ausstattung der Bundeswehr: "Man
möge mir bitte erklären, warum auf der ganzen Welt Waffen gekauft und
Armeen versorgt werden. Nur in Deutschland dauert es Jahrzehnte, bis wir
eine Drohne bekommen. Es wird getrickst beim Etat, es wird hin und her
geschoben und gerechnet und am Ende fehlt das Geld der Bundeswehr."
Quelle: dts Nachrichtenagentur