Grünen-Politiker Berninger: Nur mit FDP und Grünen zusammen sind neue politische Mehrheiten zu erreichen
Archivmeldung vom 30.09.2006
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Freigeschaltet durch Jens BrehlNur FDP und Grüne gemeinsam können, nach Auffassung des Grünen-Bundestagsabgeordneten und hessischen Landesvorsitzenden seiner Partei, Matthias Berninger, zukünftig für neue handlungsfähige politische Mehrheiten sorgen.
Das sei eine der
Schlussfolgerungen aus der bisherigen Arbeit der großen Koalition und
der damit verbundenen nachlassenden Bindungswirkung der großen
Volksparteien, so Berninger gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Sonnabend-Ausgabe). "Dass nur mit FDP und Grünen gemeinsam neue
Mehrheiten errungen werden können, haben inzwischen viele erkannt,
von Otto Graf Lambsdorff bis Jürgen Trittin." Erkundungen für eine so
genannte Jamaika-Koalition mit Union, FDP und Grünen seien 2005, nach
der Bundestagswahl, unter anderem daran gescheitert, dass FDP-Chef
Guido Westerwelle vorzeitig ernsthafte Gespräche verhindert habe "und
dass sich tatsächlich FDP und Grüne spinnefeind waren". Das habe sich
inzwischen verändert, so Berninger. Es gebe drei Gründe dafür: "Die
gemeinsame Oppositions-Erfahrung, die Ernüchterung über die Arbeit
der großen Koalition sowie die Erkenntnis, dass die großen
Volksparteien beträchtlich an Boden verloren haben."
Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung