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Beck: Thomas de Maizière ist eine hervorragende Wahl

Archivmeldung vom 02.03.2011

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Freigeschaltet durch Fabian Pittich

Ernst-Reinhard Beck Bild: cducsu.de

Zur Entscheidung über den neuen Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: "Wir begrüßen die Berufung des bisherigen Bundesministers des Innern, Dr. Thomas de Maizière, zum neuen Bundesminister der Verteidigung. Die Bundeskanzlerin hat schnell entschieden und damit Handlungsfähigkeit bewiesen."

Beck weiter: "Angesichts der enormen Herausforderungen, mit denen die Bundeswehr konfrontiert ist, ist Thomas de Maizière eine ausgezeichnete Wahl. Mit seinem hohen politischen Gewicht und seiner reichhaltigen administrativen Erfahrung bietet er die Garantie dafür, dass die dringend notwendige Reform der Bundeswehr in geordneten Bahnen er¬folgen wird. Für diese Herkulesaufgabe bietet die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dem neuen Minister ihre Unterstützung an."

Paul Schäfer: Keine Schonfrist für de Maizière

"Thomas de Maizière übernimmt mit dem Verteidigungsministerium eine Großbaustelle. Eine Schonfrist für den neuen Verteidigungsminister kann es nicht geben", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Festlegung der Koalition auf einen Nachfolger für Karl-Theodor zu Guttenberg.

Schäfer erklärt weiter: "Die erste Aufgabe des neuen Verteidigungsministers wird sein, den Guttenberg-Glitzerstaub wegzublasen und zu erklären, dass die Bundeswehrreform in ihrem jetzigen Zustand nicht finanzierbar ist - auch nicht mit einem großzügigen Antrittsgeschenk aus Steuergeldern für den Verteidigungsetat. Sich ehrlich zu machen bedeutet auch, zu sagen, dass nur eine deutlich verkleinerte Bundeswehr noch bezahlbar ist. DIE LINKE hat dazu bereits eine Halbierung der Truppenzahl vorgeschlagen. Vor allem aber muss de Maizière die Bundeswehrreform vom Kopf auf die Füße stellen: Eine ernstzunehmende Reform muss sich in erster Linie mit dem politischen Auftrag beschäftigen. DIE LINKE erwartet die Vorlage einer kritischen Bilanz der bisherigen Auslandseinsätze, eine Abkehr von weiteren Umbauplänen zur Interventionsarmee und eine Rückbesinnung auf den verfassungsgemäßen Auftrag der Landesverteidigung."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion & DIE LINKE