Birgit Bessin: "Wer sexuelle Übergriffe begeht, hat jeden Anspruch auf Aufenthalt in Deutschland verspielt."

Birgit Bessin, stevv. Fraktionsvorsitzende / Bild: "obs/AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag/Afd-Fraktion"

In Cottbus sind am Wochenende erneut Einwanderer straffällig geworden. In einem Supermarkt kam es zu einer Schlägerei, auf dem Vorplatz der Stadthalle wurde eine deutsche Frau von einem Syrer angegriffen und unsittlich berührt.

Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Birgit Bessin: "Nach ähnlichen Vorfällen in der vergangenen Woche hatte ich das noch als Frage formuliert: Können sich Frauen nun auch tagsüber in Cottbus nicht mehr allein auf die Straße trauen? Inzwischen muss ich das leider als Tatsache ansehen. Was der Innenminister mit dem Polizeibericht macht, weiss ich nicht - wir von der AfD-Fraktion lesen ihn und stellen fest, dass es am Wochenende erneut einen Angriff eines extrem gewaltbereiten Syrers auf eine deutsche Frau gegeben hat. Diese wurde von dem Einwanderer unsittlich berührt. Wieder an der Stadthalle, wieder am helllichten Tag, mittags um 13 Uhr. Die Polizei konnte den Mann zwar dingfest machen, er ging dann aber brutal auf die Beamten los und randalierte später noch im Polizeigewahrsam.

Wie immer heißt es lapidar, gegen den Angreifer würden Ermittlungen aufgenommen. Im Klartext heißt das sicherlich aber, dass der mutmaßliche Gewalttäter wieder auf freiem Fuß ist, dass er also bereits heute wieder eine Gefahr für die Gesellschaft darstellt. Und dass er höchstwahrscheinlich, bevor ihm der Prozess gemacht wird, einfach untertaucht. Er wäre nicht der Erste, der dann mit neuer Identität wieder nach Deutschland einreist. Deshalb fordern wir ganz klar: Gerade Sex-Täter unter den Einwanderern müssen wissen, dass unsere Gesellschaft ihre Angriffe auf keinen Fall duldet. Dafür müssen wir schnell und entschieden handeln: Wer vorgibt, unsere Hilfe zu brauchen und straffällig wird, insbesondere wer sexuelle Übergriffe begeht, hat jeden Anspruch auf Aufenthalt in Deutschland verspielt. Nur eine schnelle Abschiebung wirkt tatsächlich abschreckend. Dazu muss man aber politisch bereit sein, und das ist im Moment nur die AfD!"

Quelle: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag (ots)