Politologe: Unions-Mehrheit gegen Merkels Griechenland-Politik möglich
Archivmeldung vom 10.03.2015
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittSollte der Bundestag im Sommer wieder über neue Hilfen für Griechenland abstimmen, könnte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Einschätzung des Passauer Politikwissenschaftlers Heinrich Oberreuter eine Niederlage erleiden. "Im Sommer, wenn es wirklich um Substantielles geht und die griechischen Spielernaturen die Lage ausreizen, könnte die Kluft zwischen dem Unions-Wirtschaftsflügel und der Kanzlerin dramatischer werden und mehr Anhänger gewinnen", sagte Oberreuter dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe).
Der Politologe sprach von einer grotesken Situation: Im Rahmen vermeintlicher Vernunft ließen sich "stimmführende Regierungen am Nasenring vorführen" mit dem Ergebnis, dass offensichtlich derjenige "Durchsetzungskraft für seine Egoismen" gewinne, der Recht und Anstand nicht achte. "Dagegen sollten sich eigentlich auch im Parlament Mehrheiten mobilisieren lassen, weil es sonst um die Mehrheit an der Wahlurne düster wird." Hierin liege die Herausforderung für die Union, so Oberreuter.
Das Griechenland-Thema sei "durchaus eine potentielle Wurzel für eine wachsende Widerstandsströmung gegen Merkels Politik angeblicher Alternativlosigkeit".
Quelle: dts Nachrichtenagentur