De Maizière befürwortet Einsatz von bewaffneten Drohnen

Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für den Einsatz bewaffneter Drohnen auch durch die Bundeswehr ausgesprochen. "Der Sache nach ist eine Drohne doch nichts anderes als ein Flugzeug ohne Pilot", sagte de Maizière der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe).

"Flugzeuge dürfen Waffen tragen. Warum also sollen unbemannte Flugsysteme das nicht dürfen? Das erschließt sich mir nicht." Aus seiner Sicht sprechen gleich mehrere Gründe für den Einsatz von Drohnen, sagte der Minister. Erstens habe die Bundeswehr auch in anderen Bereichen längst unbemannte Systeme im Einsatz. "Seit fast 30 Jahren sucht die Marine mit sogenannten Seehunden Minen. Die sind ferngesteuert und unbemannt. Wir haben weiter Roboter im Einsatz, die auf dem Boden aufklären und beispielsweise zur Entschärfung von Sprengsätzen auch schießen können. Und letztlich sind Torpedos oder Raketen, die sich ihr Ziel selbst suchen, ebenfalls unbemannte Waffen.", sagte der Minister. Drohnen seien also qualitativ nicht Neues.

Weiter sei es nach dem Völkerrecht geboten, in einem militärischen Einsatz unbeteiligte Dritte nicht zu treffen. "Die neuen Waffen haben da einen großen Vorteil: Sie sind zielgenauer. Und je besser man zielen kann, desto weniger Schäden gibt es", so der Minister. Schließlich könnten bewaffnete Drohnen dabei helfen, die eigenen Soldaten bestmöglich zu schützen. "Wenn ich eine unbemannte Drohne in den Einsatz schicke statt eines bemannten Fugzeugs, dann dient das auch dem Schutz unserer Soldaten", sagte de Maizière. "Und ich kann mit Drohnen auch andere, zum Beispiel Panzerfahrer oder Pioniere, aus der Luft schützen."

Ethischen Bedenken widersprach der Minister. "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten", sagte de Maizière. Davon zu trennen sei die Frage, wer diese Waffe wann und wie einsetze. "Ich halte es schon für geboten, dass diejenigen, die unbemannte Systeme bedienen, möglichst in der Nähe des Einsatzortes sind", sagte der CDU-Politiker. Dadurch werde die innere Bindung zu dem Geschehen vor Ort sichergestellt. Allerdings sei eine solche Präsenz vor Ort nicht immer praktikabel.

Der Minister plant bei der Beschaffung von Drohnen ein abgestuftes Vorgehen. Bis 2014/2015 werde man sich wie bisher mit einem Leasingmodell behelfen. Derzeit ist in Afghanistan das von Israel gemietete, unbewaffnete Heron-System im Einsatz. "Ab 2014/15 brauchen wir eigene unbemannte Luftfahrzeuge, die sofort verfügbar und einsetzbar sind. Da sind wir in Vorüberlegungen, etwas zu kaufen", so de Maizière. Dabei gebe es auf dem Weltmarkt fast ausschließlich bewaffnete Drohnen im Angebot. "Wenn wir entscheiden würden, eine Drohne nur unbewaffnet einzusetzen, dann müssten wir sie gegebenenfalls teuer umrüsten. Das macht aus meiner Sicht wenig Sinn", sagte de Maizière. In einem dritten Schritt schließlich müsse Europa eigene Produkte entwickeln. Gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien arbeite man daran, "eine europäische Drohne zu entwickeln, die hoffentlich in den Jahren nach 2020 auch einsatzfähig verfügbar ist", so der Minister.

Quelle: dts Nachrichtenagentur