Wirbel um Gehalt für seine Büroleiterin: Niedersachsens Ministerpräsident räumt Fehler ein

Archivmeldung vom 08.03.2024

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Freigeschaltet durch Mary Smith

Stephan Weil (2013)

Foto: SPDNDS
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In der Debatte um eine höhere Bezahlung seiner Büroleiterin hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil Fehler eingeräumt. "Wir haben uns die Sache durch den Ablauf wahrscheinlich selber schwer gemacht. Wir hätten zunächst die Änderung der früheren Verwaltungspraxis in aller Ruhe vornehmen sollen, vielleicht zunächst auch den einen oder anderen Fall aus anderen Häusern von der Neuregelung profitieren lassen sollen und dann erst die Büroleiterin des Ministerpräsidenten.

Das würden wir beim nächsten Mal sicher anders lösen", sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) und fügte hinzu: "Wir haben die Diskussion sicher unterschätzt." In der Sache aber stehe er nach wie vor zu den getroffenen Entscheidungen, betonte der niedersächsische Regierungschef.

Gleichzeitig widersprach Weil in der NOZ Vorwürfen, er habe Druck auf das Finanzministerium ausgeübt. "Das trifft nicht zu. Das Finanzministerium ist für mich der Finanzminister und mit dem war ich mir sehr schnell einig darin, dass der öffentliche Dienst auch an dieser Stelle flexibler werden muss, um wettbewerbsfähig zu bleiben", sagte der Ministerpräsident.

Auf den Hinweis, dass ihm am Ende ein Makel anhaften könnte, reagierte Weil gelassen: "Man kann nicht lange in der Politik bleiben, ohne auch mal Schrammen davonzutragen."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)