AfD: Wir brauchen keine „Flüchtlingsgipfel“, sondern Massen-Abschiebungen!
Archivmeldung vom 15.02.2023
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićSchon der Name der vermeintlichen Gipfel-Veranstaltung ist eine Lüge: „Flüchtlingsgipfel“. Denn in Wahrheit geht es zum überwiegenden Teil gar nicht um „Flüchtlinge“, sondern um Sozialmigranten und illegale Einwanderer. Genau dies verschleiert Innenministerin Nancy Faeser (SPD) mit der Wohlfühl-Konferenz, die nur ihrer politischen Selbstbeweihräucherung dient. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.
Weiter heißt es darin: "Worüber soll denn noch lange diskutiert werden, wenn mehr als 300.000 Ausländer vollziehbar ausreisepflichtig sind? Statt sinnloser „Flüchtlingsgipfel“ sind energisches Handeln und Massen-Abschiebungen gefragt!
Während Faesers „Flüchtlingsgipfel“ ohne jede politische Konsequenz debattiert, warnt der Immobilien-Dachverband ZIA, dass im Jahr 2024 rund 1,4 Millionen Menschen in Deutschland keine Wohnung finden werden. Das ist etwas mehr als die rund 1,2 Millionen „Flüchtlinge“, die allein im Jahr 2022 nach Deutschland gelangt sind. Freilich hat die Wohnungsnot auch andere Ursachen – wie zum Beispiel die unsägliche Niedrigzinspolitik der Zentralbanken oder die hohen Energiekosten, die infolge von grünen Öko-Utopien entstehen. Doch die Massenzuwanderung ist eben ein wichtiger Faktor neben anderen – die Bundesregierung ignoriert ihn.
Auch der Deutsche Städtetag ist besorgt über die Entwicklung der Zuwanderungspolitik und warnt vor „sozialen Spannungen“ im Umfeld von Asyl-Unterkünften. Um die Konsequenzen, die aus dieser Feststellung zu ziehen sind, drückt er sich allerdings herum: Grenzen schützen, Sozialleistungs-Magnete abstellen, Ausreisepflicht konsequent umsetzen. Das Geld für rot-grüne Propaganda-Gipfel, mit denen die Bürger beschwichtigt und für dumm verkauft werden sollen, können wir uns hingegen sparen."
Quelle: AfD Deutschland