SPD-Chef Gabriel hat keine Angst vor Landtagswahlen

Sigmar Gabriel (2015)

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Zwei Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Optimismus für seine Partei verbreitet und die Bürger aufgerufen, zur Wahl zu gehen. "Ich glaube, dass wir besser abschneiden, als das viele erwarten", sagte der SPD-Chef am Freitagnachmittag in einem Interview mit dem "RTL Nachtjournal".

Gabriel zeigte sich überzeugt, dass Malu Dreyer, sozialdemokratische Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz, die Wahl dort am Sonntag gewinnen werde. "Sie schafft es, dass zeigen alle Umfragen. Die Menschen in Sachsen-Anhalt und in Baden Württemberg haben offensichtlich andere Themen als die in Rheinland-Pfalz. Dort wollen die Menschen, dass Malu Dreyer Ministerpräsidentin bleibt." Angst vor dem Wahlsonntag habe er nicht, beteuerte Gabriel gegenüber dem "RTL Nachtjournal". "Das Einzige, vor dem ich Angst habe, ist, dass nicht genügend Menschen zur Wahl gehen. Wenn die Demokraten zu Hause bleiben, dann gewinnen die, die mit der Demokratie nix am Hut haben. Deswegen ist sozusagen unabhängig von der Frage, welche demokratische Partei man wählt es wichtig, dass Menschen hingehen."

Mit Blick auf die laut Umfragen stärker werdende AfD warnte Gabriel: "Die Sehnsucht nach einfachen Antworten, die Sehnsucht zurück nach der Überschaubarkeit des Nationalstaats, die kann man nicht bedienen, ohne die Menschen zu belügen. Wer so tut, als könnten wir zurück in die Zeit, in der Deutschland abgeschottet ist vom Rest der Welt, der macht sich was vor. Ich glaube, was wir machen müssen, ist Sicherheit zu vermitteln, soziale Sicherheit, innere Sicherheit, in einer Zeit des Wandels. Das ist nicht einfach, aber ich würde mal immer dem nicht glauben in der Politik, der schwierige Aufgaben mit einfachen Antworten zu beantworten versucht. Meistens sind das die größten Lügenbolde in der Politik."

Die Landtagswahlen seien keine Abstimmung über die Flüchtlingspolitik, betonte Sigmar Gabriel. "Am Ende ist es eine Abstimmung über die Zukunft der Bundesländer." Wäre er Vater eines Kindes in eines dieser drei Länder, würde es sich vor allem Gedanken darüber machen, wie es mit den Schulen weitergeht, was mit Kindertagesstätten, mit Arbeit und Beruf sei. "Ich würde mir mehr um die Zukunft des Landes Gedanken machen und davon meine Entscheidung abhängig machen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur