Landesgruppenvorsitzender Dobrindt: Die CSU kämpft für Laschet

Alexander Dobrindt (2019)

Bild: Screenshot Youtube Video: "Alexander Dobrindt: Vereinbarte Debatte - 70 Jahre Grundgesetz [Bundestag 16.05.2019]" / Eigenes Werk

Vor dem Wahlkampfstart von CDU und CSU an diesem Samstag in Berlin hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt klare Erwartungen an den gemeinsamen Kanzlerkandidaten Armin Laschet formuliert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, "ein Ergebnis der Union von über 30 Prozent ist möglich, aber eben auch notwendig, um den Führungsanspruch in einer Regierungsbeteiligung zu untermauern". Die Union habe die Aufgabe, "eine maximale Mobilisierung ihrer Wähler zu schaffen". Es sei nicht gesetzt, dass es ein Regierungsbündnis unter Führung der Union geben wird.

Mit Blick auf den bisherigen Wahlkampf von Laschet sagte Dobrindt: "Wir müssen jetzt durchstarten. Erfolgreiche Wahlkämpfe brauchen die drei M: Mannschaft, Mut und Mobilisierung. Bei Mobilisierung ist zurzeit noch Luft nach oben." Der CSU-Politiker forderte, stärker in die inhaltliche Auseinandersetzung mit SPD und Grünen einzusteigen. "Es geht um Entlastungen oder Belastungen, um Freiheit oder Bevormundung, um Chancen oder Schulden, um Miteinander oder Gegeneinander. Das sind die klaren Richtungsentscheidungen."

Auf die Frage, ob Markus Söder der bessere Kandidat gewesen wäre, sagte Dobrindt: "Die Entscheidung ist anders gefallen. Jetzt kämpft die CSU dafür, dass Armin Laschet Bundeskanzler wird. Es gibt Zeiten des innerparteilichen Wettbewerbs, aber jetzt ist die Zeit, gemeinsam die Wahl zu gewinnen."

Dobrindt über Lehren aus Pandemie und Afghanistan-Krise

Osnabrück. Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat für eine pragmatischere Außenpolitik plädiert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, "mehr Realismus und weniger Wunschvorstellung" müsse eine Lehre aus Afghanistan lauten. "Es gibt kulturelle Unterschiede, die sich trotz aller Anstrengungen nicht überwinden lassen."

Der CSU-Politiker forderte eine "neue Souveränitätsdebatte" für Europa. Dies betreffe das Militär und dessen Fähigkeiten. "Linke Parteien stellen teils die Nato als auch unser internationales Engagement infrage. Doch wer ein Interesse daran hat, mehr Sicherheit auf der Welt zu schaffen, Zivilisten zu schützen oder, wie gerade jetzt, Evakuierungen vorzunehmen, braucht dafür die nötigen Mittel", sagte Dobrindt. Dazu gehöre, die Bundeswehr besser auszustatten, in der EU besser zusammenzuarbeiten sowie in der Nato ein verlässlicher Partner zu sein.

Ferner habe sich in der Pandemie der Bedarf nach stärkerer wirtschaftlicher und technologischer Unabhängigkeit gezeigt. "Wir müssen wieder die Bereitschaft haben, in strategischen Branchen auf Produktionen in Deutschland und Europa zu setzen und die einseitigen Abhängigkeiten zu einer Region auf der Welt zurückfahren", sagte Dobrindt mit Blick auf China. Als Beispiel nannte er Produkte des Medizinsektors und der Automobilindustrie. Um Wohlstand zu erhalten, brauche es eine "Souveränitätsoffensive, mit der wir auch Produktionen nach Deutschland und Europa zurückholen", sagte der Landesgruppenvorsitzende.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)