Wenzel: Scheitern des Masterplans Ems hätte dramatische Folgen

Stefan Wenzel im November 2009

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Ein Scheitern des Masterplans Ems hätte nach Einschätzung von Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) dramatische Folgen. "Dann fallen die Entscheidungen außerhalb des Landes - und sie werden für alle Beteiligten unkalkulierbar", sagte Wenzel in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Der Minister betonte, in einem solchen Fall drohten ein Vertragsverletzungsverfahren der EU und neuerliche Klagen von Umweltverbänden. Wenzel äußerte die Überzeugung, dass in einem Klageverfahren der EU die dann entlang der Ems notwendigen Maßnahmen "härter und teurer" ausfallen dürften als bei einer Umsetzung des Masterplans. Das gelte auch für die ökologischen Ausgleichsflächen, die wohl deutlich höher veranschlagt werden müssten als die jetzt vorgesehenen 700 Hektar.

Der Grünen-Politiker appellierte an alle Beteiligten, ein Scheitern des Masterplans zu verhindern. Er kündigte an, in persönlichen Gesprächen sowohl auf CDU-Spitzenpolitiker wie David McAllister und Björn Thümler als auch auf die Grünen im Leeraner Kreistag einzuwirken. Dort wird am kommenden Montag abgestimmt.

Wenzel stellte ferner eine stärkere Einbeziehung von Landwirten in Aussicht. "Immer, auch dann, wenn es um Flächen geht, wollen wir die Landwirtschaft selbstverständlich einbinden. Ich selber führe auch noch in dieser Woche Gespräche", sagte der stellvertretende Ministerpräsident.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)