Springer: Die Bundesagentur für Arbeit sollte aufgelöst werden

René Springer (2020)

Bild: AfD Deutschland

Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, fordert die Auflösung der Bundesagentur für Arbeit. Er stützt sich dabei auf die Ergebnisse einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung (siehe https://bit.ly/2ZTtVjI), wonach der Anteil der von der Bundesagentur vermittelten Arbeitslosen im Jahr 2019 bei lediglich 1,2 Prozent aller erfolgten Vermittlungen einen neuen Tiefststand erreicht hatte.

Zudem gelingt es der Arbeitsagentur auch immer weniger, Menschen den Weg aus Hartz-IV wieder in den regulären Arbeitsmarkt zu bringen: „Nur ein Bruchteil der Langzeitarbeitslosen schafft den Sprung in einen regulären Job. Die Leistungsbilanz der Jobcenter ist unterirdisch und steht in keinem Verhältnis zu den Steuermitteln, die dafür aufgewendet werden. Die Bundesagentur für Arbeit sollte aufgelöst werden, um einen längst überfälligen Neustart zu ermöglichen.“

Von den 1,15 Millionen Menschen, die im vergangenen Jahr ihre lange Erwerbslosigkeit beenden konnten, kamen lediglich 10,8 Prozent bzw. 124.000 auf dem ersten Arbeitsmarkt unter. Im Jahr 2010 waren es noch 14,2 Prozent. Der Anteil der Vermittlungen in den ersten Arbeitsmarkt nach einem Vorschlag der Jobcenter, ist in den vergangenen Jahren von 2,3 Prozent (2010) auf magere 1,2 Prozent (2019) weiter zusammengeschrumpft. Von den durch Auswahl und Vorschlag vermittelten rund 19.000 Arbeitslosen, wurde zudem fast jeder Dritte in die Leiharbeit vermittelt.

Mit 611.570 Personen bzw. 53,2 Prozent wechselte der größte Teil der Langzeitarbeitslosen in die sogenannte Nichterwerbstätigkeit. Mehr als jeder zweite Langzeitarbeitslose wurde im vergangenen Jahr dadurch nicht mehr als arbeitslos gezählt. Hierunter fallen beispielsweise Personen, die arbeitsunfähig gemeldet sind, oder eine fehlende Verfügbarkeit bzw. Mitwirkung aufweisen. Rund eine Million erwerbsfähige Menschen standen Ende 2019 bereits zehn Jahre oder länger im Hartz IV-Bezug. Rund die Hälfte davon – etwa 550.000 Personen – steht bereits seit 15 Jahren und damit seit der Einführung von Hartz IV im dauerhaften Leistungsbezug.

Quelle: AfD Deutschland