Juso-Chef Vogt: Große Koalition an SPD-Basis "maximal unbeliebt"

Sascha Vogt (2010)

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Laut dem Juso-Chef Sascha Vogt ist eine Große Koalition zwischen Union und SPD an der Basis der Sozialdemokraten "immer noch maximal unbeliebt". "Das hat sich in den vergangenen drei Wochen nicht verändert", sagte Vogt am Montag im Deutschlandfunk.

Er halte eine Große Koalition "immer noch nicht für eine ausgemachte Sache", so der Chef der Jugendorganisation der SPD weiter. Zwar müsse die SPD bei einem Gesprächsangebot seitens der Union auch mit CDU und CSU sprechen. Allerdings habe die SPD immer gesagt, dass sie bei der Bundestagswahl für viele programmatische Versprechen angetreten sei, beispielsweise für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, die Abschaffung des Betreuungsgeldes oder die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft. All das seien Punkte, bei denen "man jetzt schauen muss, kommt man da zusammen oder kommt man da nicht zusammen", so Vogt. Am Ende der Verhandlungen werden "die SPD-Mitglieder entscheiden müssen, ob die programmatischen Gemeinsamkeiten ausreichend sind", betonte der Juso-Chef.

Zudem müsse am Ende der Verhandlungen ein "deutlicher Politikwechsel stehen, wo wir in drei zentralen Bereichen nach vorne kommen". So müsse es mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Investitionen und eine gesellschaftliche Modernisierung geben. Vogt sei dann gegen die Bildung einer Großen Koalition, "wenn wir einen Politikwechsel nicht machen können".

SPD-Veteran Bahr warnt vor Konsequenzen einer Großen Koalition

Eine Große Koalition birgt nach Überzeugung von SPD-Veteran Egon Bahr Gefahren für beide Seiten. Union und SPD "können sich nicht verständigen, ohne wechselseitig heilige Kühe zu schlachten, also gewonnenes Vertrauen aufs Spiel zu setzen", sagte Bahr dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Die Lage sei daher "für alle Beteiligten schwierig", insbesondere aber für seine Partei. "Die SPD würde riskieren, nicht ungerupft aus einer Großen Koalition herauszukommen. Bei den nächsten Bundestagswahlen könnte sie unter die 25-Prozent-Marke rutschen. Dann könnte sie nicht mehr ernsthaft von sich behaupten, noch eine Volkspartei zu sein", warnte Bahr, einer der Mitgestalter der Ostpolitik und enger Vertrauter des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur