Libyen-Konflikt: De Maizière hält Bundeswehreinsatz für möglich

Thomas de Maziere Bild: bundesregierung.de

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Einsatz deutscher Soldaten zur Stabilisierung Libyens in Aussicht gestellt. Im Falle entsprechender Anfragen, werde man die Beteiligung prüfen, so de Maizière in der "Rheinischen Post". Zunächst setze man jedoch darauf, dass das Land selbst eine stabile Staatsgewalt aufrechterhalten könne. Auch US-Präsident Barack Obama sieht das Land vor einem Wendepunkt und sieht Anzeichen des Zusammenbruchs des Gaddafi-Regimes.

Tripolis entgleite dem "Griff eines Tyrannen", so Obama nach einer Mitteilung des Weißen Hauses in Washington. "Muammar al Gaddafi und sein Regime müssen erkennen, dass ihre Herrschaft zu einem Ende gekommen ist", erklärte der US-Präsident weiter. Gaddafi müsse ein für alle Mal die Macht aufgeben.

Zugleich sicherte Obama dem Übergangsrat der Rebellen seine Hilfe zu. "Wir werden weiterhin mit unseren Alliierten und Partnern in der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um das libysche Volk zu beschützen und einen friedlichen Übergang zur Demokratie zu unterstützen", so Obama. Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen forderte Gaddafi auf, seine Macht niederzulegen.

"Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, ein neues Libyen zu schaffen - einen Staat, der auf Frieden beruht, nicht auf Angst; Demokratie, nicht Diktatur; dem Willen aller, nicht den Launen weniger", betonte Rasmussen. Er sicherte dem Übergangsrat ebenfalls eine Zusammenarbeit zu.

Quelle: dts Nachrichtenagentur