Börnsen/Wanderwitz: Wir können eine hervorragende kulturpolitische Bilanz ziehen

Wolfgang Börnsen / Bild: wolfgang-boernsen.de

Was wurde im Jahr 2010 in der Kultur- und Medienpolitik erreicht? Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion Marco Wanderwitz ziehen Bilanz: "Kunst, Kultur und Medien sind bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der Bundesregierung in besten Händen. Die bürgerliche Koalition hat die Kultur- und Medienpolitik während der Finanz- und Wirtschaftskrise 2010 sicher durch schweres Fahrwasser gesteuert."

Börnsen und Wanderwitz weiter:

- "Wir haben die Kulturförderung auf hohem Niveau fortgeführt und so die Rahmenbedingungen für eine lebendige Kulturlandschaft gesichert. Im November gelang die sechste Erhöhung im Bundeshaushalt für den Bereich Kultur und Medien in Folge (plus zehn Prozent seit 2005). 

- Wir haben in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung eine der wichtigsten Weichenstellungen der letzten Jahre für die deutsche Filmwirtschaft vorgenommen: den Startschuss für die Förderung der Digitalisierung der Kinos. Ohne Hilfe durch Staat und Filmwirtschaft könnten Programm-, Filmkunst- und kommunale Kinos die Umstellung auf digitales Filmabspiel nicht bewältigen. Deutschland gehört damit zu den Vorreitern in Europa. 

- Wir haben unsere Anstrengungen in der Erinnerungspolitik verstärkt. Mit der Einrichtung eines Zeitzeugenbüros setzen wir die Aufarbeitung des SED-Unrechts konsequent fort. Einen Schlussstrich darf es hier ebenso wenig geben wie bei der Aufarbeitung der NS-Diktatur. Wir haben die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" gestärkt und die Ausstellungsfläche zum Gedenken an Flucht und Vertreibung im 20. Jahrhundert erweitert. 

- Wir haben uns weiter um die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler und um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Kultur- und Kreativwirtschaft gekümmert. Die Bundesregierung hat die Künstlersozialversicherung durch Senkung des Abgabesatzes auf 3,9 Prozent stabilisiert. Die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung wurde durch die Einrichtung von acht Regionalbüros weiter ausgebaut. 

Die Kulturpolitik der Union ist seit jeher von der Überzeugung geleitet, dass die Politik nicht für die Inhalte von Kunst und Kultur verantwortlich ist, deren Freiheit nicht angetastet werden darf. Kulturförderung ist aber gesellschaftlich geboten. Die Politik verantwortet die Bedingungen, unter denen Kunst und Kultur stattfinden. Für die Orientierung des Einzelnen und den Zusammenhalt der Gesellschaft spielen Kultur und Medien eine wichtige Rolle. Sie wirken identitätsstiftend und prägen unseren Alltag in allen Lebensbereichen."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion