Mißfelder und Drohsel gegen Große Koalition nach 2009

Die Vorsitzenden der Nachwuchsorganisationen von Union und SPD haben sich gegen eine Fortsetzung der großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl ausgesprochen.

In einem Doppelinterview mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagsausgabe) sagte der Chef der Jungen Union (JU), Philipp Mißfelder: "Von der Fortsetzung der großen Koalition auf Bundesebene nach 2009 halte ich gar nichts. Das wäre kein Reformangebot, schon gar nicht ein gesellschaftliches Projekt." Er rechne damit, dass "die Wahlkämpfe in Zukunft wieder zugespitzter, auch aggressiver werden". Juso-Chefin Franziska Drohsel sagte: "2009 gibt es einen harten Richtungswahlkampf. Und wir werden deutlich machen, wo die Unterschiede zwischen Union und SPD liegen."

Mißfelder und Drohsel kritisierten zugleich Minister aus den eigenen Reihen. Zur Kritik von Verbraucherminister Horst Seehofer (CSU) an "neoliberalen Radikalreformer" sagte Mißfelder: "Ich finde es ärgerlich und unverständlich, wenn ein Minister aus unserer Regierung den Begriff Neoliberalismus als Kampfbegriff aufgreift und so tut, als sei kein Reformbedarf in diesem Land vorhanden."

Drohsel wies Warnungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor einem Linksruck zurück. "Ich kann diese Äußerung überhaupt nicht nachvollziehen. Ich weiß nicht, was diese Diskussion soll. Es war eindeutig richtig, Korrekturen an der Agenda 2010 vorzunehmen und auf das Thema soziale Gerechtigkeit zu setzen", sagte Drohsel der WAZ. "Für die Zukunft plädiere ich dafür, dass wir einen entspannten Umgang mit der Linkspartei pflegen und zugleich auf unsere eigenen Stärken setzen - nämlich die konsequente Vertretung der Interessen von Arbeitnehmern und sozial Schwächeren", erklärte die Juso-Chefin.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung