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Bayerns Polizei wertete Kennzeichen-Scans aus

Archivmeldung vom 11.05.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.05.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

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Bild: Eigenes Werk /OTT

Die bayerische Polizei hat 2018 in sieben Fällen mit Nummernschild-Scannern nach den Autos von Verdächtigen gesucht. Das bestätigte das bayerische Innenministerium dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe.

Demnach sei dies im laufenden Jahr offenbar dreimal geschehen. Üblicherweise soll mit den Scannern an Autobahnen und Straßen nur nach Kennzeichen in Fahndungslisten gesucht werden. In den genannten Fällen sei es nach Verbrechen jedoch darum gegangen, überhaupt "erst Ermittlungsansätze" zu gewinnen, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter.

Die Kennzeichen seien erfasst worden, um sie später auszuwerten. "Anders als immer wieder beteuert, werden also nicht gesuchte Kennzeichen nicht gleich wieder gelöscht", sagte der Rechtspolitiker Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei bei der Europawahl, dem "Spiegel". Damit würden die Scanner "zur lückenlosen Autofahrer-Erfassung zweckentfremdet", so Breyer weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur