Islamisten in der Armee: Bundeswehr plant totale Sicherheitsüberprüfung

Deutsche Soldaten in Bosnien

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Als Konsequenz aus der Bedrohung durch den Islamismus bereitet die Bundesregierung ein Gesetz vor, nach dem sich alle Soldaten vor der Einstellung einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen müssen. Laut Medien hat die Bundeswehr seit 2007 mehr als 20 aktive Soldaten als Islamisten eingestuft.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" berichtet weiter: "Ein einschlägiger Gesetzentwurf sei in der Vorbereitung und werde voraussichtlich in diesem Monat in eine Vorabstimmung gehen, bestätigte ein Bundeswehr-Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti. „Es soll zukünftig für alle neu in die Bundeswehr einzustehende Soldaten eine einfache Sicherheitsüberprüfung durchgeführt werden“.

Wie der IS bei der Bundeswehr Kämpfer ausbilden lässt

Rund 30 ehemalige Bundeswehrsoldaten sind in den vergangenen Jahren nach Syrien und in den Irak gegangen – einige, um sich der Terrormiliz Daesh (auch IS, “Islamischer Staat“) anzuschließen, berichtet der Sender n-tv auf seiner Homepage. Dem Artikel zufolge nutzen die Terroristen deutsche Kasernen indirekt als Ausbildungscamps.

Laut einer aktuellen Aufstellung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hat „die Bundeswehr selbst 22 aktive Soldaten seit 2007 als Islamisten eingestuft und 17 davon entlassen“. Fünf weitere hätten ohnehin das Ende ihrer Dienstzeit erreicht.

Zurzeit befasse sich der MAD mit 65 Fällen von Soldaten, bei denen der Verdacht islamistischer Bestrebungen besteht. Um der potentiellen islamistischen Gefahr in der Bundeswehr etwas entgegenzusetzen, wolle das Verteidigungsministerium „künftig jeden Soldaten vor der Einstellung durch den Geheimdienst MAD auf verfassungsfeindliche Bestrebungen überprüfen lassen“.

Ein erster Entwurf für eine Änderung des Soldatengesetzes soll noch in diesem Monat fertig werden. Im Moment gebe es jedoch keinen systematischen Sicherheitscheck für Soldaten, die „mit Kriegswaffen zu tun haben“.

Der MAD befürchtet, dass der Daesh Bundeswehr-Kasernen als Ausbildungscamps für seine Kämpfer nutzen könnte, geht aus dem Artikel von n-tv hervor.

„Die islamistische Propaganda ruft nach Angaben des Verteidigungsministeriums mögliche Rekruten in Europa dazu auf, sich vor der Ausreise nach Syrien und in den Irak an Waffen ausbilden zu lassen“, so die Seite.

Jedoch gebe es bisher keine direkten Beweise für systematische Bestrebungen islamistischer Organisationen, die Bundeswehr zu infiltrieren, erläuterte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels."

Quelle: Sputnik (Deutschland)