Wagenknecht äußert sich skeptisch zu Regierungsbeteiligung im Osten
Archivmeldung vom 15.07.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićDie BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht hat sich skeptisch dazu geäußert, dass ihre Partei in einem östlichen Bundesland künftig mitregieren könnte. "Wir sind angetreten, um die Politik in Deutschland zu verändern. Das ist hauptsächlich auf Bundesebene möglich", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Wagenknecht
fügte hinzu: "Wenn wir in einem Bundesland mitregieren, gibt es eine
gewisse Gefahr: Manche Menschen erhoffen sich beispielsweise bessere
Renten - das ist auch dringend nötig, aber das werden wir in einer
Landesregierung kaum erreichen können."
"Aber wir werden nur in
eine Regierung gehen, wenn wir substantielle Verbesserungen für die
Menschen durchsetzen: bessere Bildung, keine weitere Schließung von
Krankenhäusern, Bürokratieabbau, Corona-Aufarbeitung." In Thüringen,
Sachsen und Brandenburg werden im September neue Landtage gewählt. In
Thüringen liegt das BSW in Umfragen wie die CDU bei etwa 20 Prozent. In
allen drei Bundesländern wird das BSW mutmaßlich ins Landesparlament
einziehen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur