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Scholz legt FDP-Mitgliedern Wechsel zur SPD nahe

Archivmeldung vom 07.12.2013

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Olaf Scholz Bild: SPD Schleswig-Holstein / wikipedia.org/

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat FDP-Mitgliedern nahegelegt, zu den Sozialdemokraten zu wechseln. "Die SPD kann eine neue Heimat für viele Liberale werden, die von der FDP enttäuscht sind", sagte Scholz im Interview der "Welt am Sonntag". "Wer mit seinen liberalen Vorstellungen auch eine Vorstellung von sozialer Gerechtigkeit verbindet, ist bei der SPD gut aufgehoben." Er bekräftigte: "Diejenigen, die sozialliberal denken, müssen sich als Wähler und als Mitglieder bei der SPD gut aufgehoben fühlen."

Der Hamburger Regierungschef bezweifelte, dass sich die FDP von der Niederlage bei der Bundestagswahl erholen wird. "Es wäre ein großer Zufall, wenn die FDP in vier Jahren in den Bundestag zurückkehren würde", sagte er. Die SPD solle "das sozialliberale Erbe antreten". Die FDP hält an diesem Wochenende einen Bundesparteitag ab und wählt eine neue Führung.

Scholz machte zugleich deutlich, dass er eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene auch in Zukunft für unwahrscheinlich hält. "Ich bin skeptisch, dass die Partei "Die Linke" den notwendigen Kurswechsel vollzieht und regierungsfähig werden wird", sagte er. Die Linkspartei müsse ihre Programmatik "grundlegend verändern, wenn sie das Land mitgestalten will", so Scholz. Sie müsse verstehen, dass "die Unternehmen vernünftige Rahmenbedingungen benötigen, um zu wachsen und Arbeitsplätze zu schaffen". Wenn sich die Führung dieser Partei nicht traue, den Konflikt mit einem Teil ihrer Mitglieder zu riskieren, "verbaut sie sich alle Perspektiven", betonte der SPD-Vizechef. "Es geht um ernsthafte, klare Politik für die größte Volkswirtschaft Europas." Außerdem bemängelte Scholz den Umgang der Linkspartei mit ihrer SED-Vergangenheit. "Die Auseinandersetzung mit ihrer eigenen Geschichte ist in der Partei "Die Linke" nicht immer so, wie man das erwarten darf", sagte er. "Die Frage bewegt immer noch viele in meiner Partei."

Quelle: dts Nachrichtenagentur