Grüne wollen Klubs vor Mietwucher schützen

Bild: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Grünen wollen Klubs und andere Spielstätten für Livemusik unter besonderen gesetzlichen Schutz stellen. Klubs seien Kultureinrichtungen und müssten auch als solche behandelt werden, heißt es in einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion, über den der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet.

Dazu gehöre ein mietrechtlicher Schutz. Als Beispiele würden eine Begrenzung von Mieterhöhungen, ein besserer Kündigungsschutz der Mietverträge von Klubs und ein Anspruch auf Vertragsverlängerung genannt. Außerdem solle der Bund Kommunen und Länder finanziell dabei unterstützen, den Schallschutz von Musikkneipen auszubauen, heißt es in dem Antrag weiter.

Bislang würden Klubs baurechtlich mit Bordellen und Spielhallen gleichgestellt. Der Staat müsse schützend Szenarien verhindern, die ein Klubsterben zur Folge hätten, heißt es in dem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion, über den der "Spiegel" berichtet. Besonders in Großstädten haben viele Musikklubs mit Mieterhöhungen sowie Klagen von Anwohnern gegen Lärmbelastungen zu kämpfen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur