Zeitung: Gabriel will Nationalen IT-Gipfel neu aufstellen

Sigmar Gabriel (2012)

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Die Bundesregierung nimmt Abstand von der heutigen Form ihres Nationalen IT-Gipfels. Nach Informationen des "Handelsblatts" (Mittwochausgabe) aus Regierungskreisen will der Gastgeber des Gipfels, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), das Projekt völlig neu aufstellen. Es gehe nur noch darum, die Kanzlerin zu überzeugen, hieß es.

Unterstützung erhält Gabriel von Innenminister Thomas de Maizière (CDU). "Ich weiß nicht, ob wir nach dem Gipfel noch einmal in dieser Form zusammen kommen", zitierten ihn Teilnehmer einer internen Vorbereitungsrunde zum achten IT-Gipfel, der am 21. Oktober in Hamburg stattfinden wird. Auf Nachfrage bestätigte de Maizières Sprecher das Ende des Formats: "Welche Veränderungen der IT-Gipfel ab dem Jahr 2015 erfährt, wird derzeit innerhalb der Bundesregierung noch erörtert." Es werde "nicht nachhaltig an den Themen gearbeitet", hieß es selbstkritisch in der Regierung.

Künftig soll der Gipfel ausschließlich die Regierung unterstützen, die Digitalisierung der Gesellschaft voranzubringen. Dies umfasse mehr, als die IT-Wirtschaft zu fördern. "Der IT-Gipfel muss breiter ausgerichtet werden", forderte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Er warb für eine Plattform, "bei der neben der Wirtschaft auch Akteure der Zivilgesellschaft, der Tarifpartner bis hin zur Wissenschaft in die Umsetzung der digitalen Agenda eingebunden werden". Vorbild könnte die Nationale Plattform Elektromobilität sein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur