Paul Ziemiak (CDU): Polen darf nicht Notlösung für Deutschland werden

Pawel Ziemiak (2018)

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Nach der ersten Runde der französischen Parlamentswahl will der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Paul Ziemiak (CDU), vermeiden, dass Polen als Notlösung für Deutschlands stärksten europäischen Partner gehandhabt wird. Bei phoenix erklärt Ziemiak: "Man will sich auf Augenhöhe mit Deutschland und Frankreich sehen. Und man will nicht genutzt werden, nur weil jetzt andere Mehrheiten nicht möglich sind."

Trotz "immer schwieriger werdenden Mehrheiten" in Europa müsse das "Weimarer Dreieck immer stabil" gehalten werden, betont Ziemiak. Mit "Frankreich und Deutschland auf der einen Seite, und Deutschland und Polen auf der anderen Seite". Gerade der Dialog zwischen Berlin und Paris sei wichtig, "egal, wer in Frankreich regiert", bekräftigt er. Gleichzeitig sagt Ziemiak: "Wenn es nicht möglich ist, miteinander zu sprechen, braucht es umso mehr die Achse Berlin-Warschau". Der CDU-Politiker sei sich sicher, dass Deutschland und Polen "dann gemeinsam auch Motor sein können in der Europäischen Union." Die anstehenden Regierungskonsultationen, die erstmals seit sechs Jahren stattfinden, hält Ziemiak für "längst überfällig".

Auf das Erstarken der Rechtspopulisten um Le Pen bei der Frankreich-Wahl reagiert Ziemiak bei phoenix mit Gelassenheit: "Demokratien haben eins an sich: Macht wird auf Zeit verliehen und wenn ein Wahlausgang nicht so ist, wie es vielleicht vielen nicht gefällt, dann weiß man eins: Nach der Wahl ist vor der Wahl."

Quelle: PHOENIX (ots)