Mißfelder: Verantwortung und Zukunft - 20 Jahre deutsch-polnischer Freundschaftsvertrag

Philipp Mißfelder Bild: bundestag.de

Der Bundestag verabschiedet am heutigen Freitag den fraktionsübergreifenden Antrag "Deutschland und Polen - Verantwortung aus der Geschichte Zukunft in Europa". Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Wir setzen uns dafür ein, dass von der deutsch-polnischen Zusammenarbeit neue Impulse für die europäische Einigung ausgehen. Es geht uns darum, in Verantwortung aus der Geschichte die Zukunft in Europa gemeinsam zu gestalten."

Mißfelder weiter: "Für uns gelten die Worte, die Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1985 fand: "Die Jungen sind nicht verantwortlich für das, was damals geschah. Aber sie sind verantwortlich für das, was in der Geschichte daraus wird." CDU/CSU und FDP haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir die enge Freundschaft und Zusammenarbeit mit Polen weiter vertiefen und die Möglichkeiten des Weimarer Dreiecks intensiv ausschöpfen wollen. Das setzen wir nun um. Wir ziehen eine Bilanz der bilateralen Zusammenarbeit auf den Feldern Politik, Wirtschaft und Kultur und stellen für jedes dieser Gebiete konkrete Forderungen. Auf polnischer Seite ist die Situation der polnischstämmigen Mitbürger in Deutschland von besonderem Interesse. Mit dem Antrag setzen sich die beteiligten Fraktionen dafür ein, dass sie ihre kulturellen Wurzeln und die polnische Sprache pflegen können.

Auch zum Thema der deutschen Minderheit in Polen spricht der Antrag eine klare Sprache: "Polen und Deutschland betrachten heute die deutsche Minderheit in Polen und die polnischstämmigen Bürger in Deutschland als natürliche Brücken der Verständigung zwischen dem deutschen und dem polnischen Volk." Und: "Wir sprechen uns auch dafür aus, dass in Polen die in kommunistischer Zeit verfolgte Assimilationspolitik gegenüber der deutschen Minderheit aufgearbeitet und die unterschiedlichen Erinnerungskulturen gerade in Schlesien miteinander verbunden werden." Wir würdigen besonders die Beiträge der Kirchen beider Länder zur Versöhnung und das Engagement der Heimatvertriebenen, die sich bei der Pflege des gemeinsamen kulturellen Erbes engagiert und Kontakte nach Polen geknüpft haben. Unsere Außenpolitik ist wertegebunden, interessengeleitet und zielorientiert. Darum fordern wir die Bundesregierung auf, gemeinsam mit der polnischen Regierung ein Arbeitsprogramm zu entwickeln, das Grundlage für die deutsch-polnische Zusammenarbeit der nächsten Zukunft sein soll."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion