Rechnungshof rügt Bundeswehr-Ausbildungsprojekt für Flüchtlinge

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Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Bundesrechnungshof wirft dem Verteidigungsressort Misswirtschaft bei einem Herzensprojekt der früheren Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht des Rechnungshofes von Anfang August.

Das von der Ministerin angestoßene Ausbildungsprogramm für syrische Flüchtlinge sei "sowohl unwirtschaftlich als auch unwirksam" gewesen, heißt es in dem Bericht. Demnach hätten 217 Flüchtlinge in den Jahren 2016 und 2017 an vierwöchigen Schnupperkursen zu Themen wie Technik, Handwerk, Sanitätswesen teilgenommen. Die Kosten beliefen sich auf fünf Millionen Euro, heißt es in dem Rechnungshofbericht weiter. Für jeden Flüchtling gab die Bundeswehr also etwa 23.000 Euro aus, ähnliche Programme der Bundesagentur für Arbeit kosten laut des Berichts rund 1.800 Euro pro Teilnehmer. Die Verschwendung sei auf Planungsfehler zurückzuführen: Da das Deutsch der Syrer schlechter war als angenommen, seien für fast 900.000 Euro Dolmetscher angeheuert worden.

Die beteiligten Soldaten hätten 2,4 Millionen Euro Personalkosten verursacht, 2016 habe es eine "Mehr-als-1-zu-1-Betreuung" gegeben, heißt es in dem Bericht des Bundesrechnungshofs. In Oldenburg sei für über eine halbe Million Euro neues Werkzeu g angeschafft worden, das die Flüchtlinge dann "aus Sicherheitsgründen" gar nicht benutzen durften. Am Standort Meppen seien die Azubis täglich per Leibesvisitation und von Sprengstoffspürhunden kontrolliert worden. Obwohl eine bundeswehrinterne Untersuchung dem Projekt schon Ende 2016 eine "ungesunde Kosten/Nutzen-Relation" attestiert und den Abbruch gefordert habe, hätte das Ministerium die Fortführung angeordnet, heißt es in dem Rechnungshofbericht, über den der "Spiegel" berichtet. Die magere Bilanz: Nur zwei der 217 Flüchtlinge hätten einen festen Job gefunden, heißt es in dem Bericht weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur