G20-Akkreditierungen: Erkenntnisse kamen vom Inlandsgeheimdienst

Bild: Andreas Preuß / pixelio.de

Die Erkenntnisse, die dazu führten, dass einzelnen Journalisten die Akkreditierung für den G20 Gipfel entzogen wurde, kamen vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Das erfuhr das rbb-Inforadio in Sicherheitskreisen. Im Vorfeld hatte das Bundesamt die Landesverfassungsschutzbehörden um Hinweise gebeten. Diese Hinweise betrafen insgesamt 32 Personen.

Nach rbb-Informationen gab es in vier Fällen gravierende Bedenken gegen eine Akkreditierung, in den übrigen 28 Fällen hielt man einen Aufenthalt im Pressezentrum selbst zunächst für unbedenklich. Das Ziel sei gewesen, so wenige Akkreditierungen zu entziehen wie nötig.

Da aber nicht ausgeschlossen werden konnte, dass auch diese Personen in die Nähe der Staats- und Regierungschefs gelangen, empfahl das Bundeskriminalamt schließlich, sämtliche Akkreditierungen zu entziehen. Grund dafür waren sogenannte "Poolkarten", die beispielsweise für Fototermine vergeben werden und nicht auf eine bestimmte Person ausgestellt sind.

Wer den Termin wahrnehmen darf, ist in diesem Fall den Medien überlassen, da es nicht für alle Plätze gibt. Vom Entzug der Akkreditierung waren letztlich neun Personen betroffen - die übrigen waren gar nicht erschienen. Zu den Betroffenen gehörten Fotografen, die auch für deutsche Medien wie Spiegel Online oder die taz arbeiten.

Welche Hinweise des Verfassungsschutzes dazu geführt haben, dass die Akkreditierungen entzogen wurden, ist weiterhin unklar. Die Bundesregierung trat heute erneut Spekulationen entgegen, dass die Entscheidung auf Druck ausländischer Geheimdienste erfolgt sei. Grundlage für die Entscheidung seien ausschließlich Erkenntnisse deutscher Sicherheitsbehörden gewesen.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)