Beck für mehr Rücksichtnahme bei Debatte um Selbstbestimmungsgesetz

Volker Beck (2018), Archivbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der frühere grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck plädiert im Streit um das geplante Selbstbestimmungsgesetz dafür, auf Verunsicherung in der Bevölkerung Rücksicht zu nehmen. "Wir müssen aufpassen, dass wir die Gesellschaft mitnehmen", sagte er dem "Tagesspiegel".

"Mit dem Kopf durch die Wand" lasse sich Respekt für Transpersonen nicht durchsetzen. "Ich rate allen, die für Trans-Rechte streiten, zu mehr Geschmeidigkeit in der Strategie." Kürzlich haben Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) einen Entwurf für das geplante Gesetz vorgelegt. Dieser ist hoch umstritten. "Angesichts der Schärfe der Auseinandersetzung und der Denunziation des Anliegens von Rechts ist in der Mitte der Gesellschaft Verunsicherung entstanden. Darauf muss man reagieren. Das ist im Interesse aller, für die dieses Gesetz gemacht wird."

Er regt an, in das Gesetz eine Evaluierungspflicht aufzunehmen. "Der Gesetzgeber sollte etwa in vier Jahren die Erfahrungen auswerten und dafür schon jetzt eine Evaluierungspflicht ins Gesetz aufnehmen. Dann ließe sich auf Basis realer Erfahrungen neu bewerten, was noch verbessert werden muss oder kann", sagte er. Volker Beck war von 1994 bis 2017 für die Grünen Mitglied des Bundestags und zeitweise Erster Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion. Er wurde besonders bekannt für seinen langjährigen Einsatz für die Ehe für alle. Seit 2022 ist er Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

Quelle: dts Nachrichtenagentur