Berichte: Ampel-Aus wohl besiegelt - Scholz entlässt Lindner
Das Ende der Ampel-Koalition ist offenbar besiegelt. Wie mehrere Medien am Mittwochabend am Rande des Koalitionsausschusses berichten, entlässt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP).
Damit dürfte die FDP die Koalition verlassen. Wie es weitergeht, war
zunächst vollkommen unklar. Scholz kündigte für 21:15 Uhr ein Statement
im Bundeskanzleramt an. Dabei dürfte es auch darum gehen, ob bzw. wann
es zu Neuwahlen kommt. Eine Minderheitsregierung wäre theoretisch
möglich, da aber der Haushalt für 2025 noch nicht beschlossen ist,
dürfte das keine langfristige Lösung sein.
Das Ampel-Aus hatte
sich in den vergangenen Tagen angedeutet. Eine Entscheidung über die
Zukunft der Regierung war im Koalitionsausschuss am Mittwoch erwartet
worden.
Quelle: dts Nachrichtenagentur