Merz skeptisch bei Wiedereinführung der Wehrpflicht

Wieder Wehrpflicht für alle Deutschen in der Bundeswehr? Wie in alten Zeiten zur Verteidigung der ganzen Welt, außer Deutschland?

Bild: Eigenes Werk /OTT

CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz sieht keine ausreichende Begründung für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zwar könne man über die Wehrpflicht oder eine allgemeine Dienstpflicht diskutieren, sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Merz weiter: "Aber die ohne Zweifel notwendige Bekämpfung des Rechtsradikalismus reicht als Begründung dafür nicht aus." Mit dieser Begründung hatte zuvor die neue Wehrbeauftragte Eva Högl eine Wiedereinführung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht ins Gespräch gebracht. "Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde", sagte die SPD-Politikerin den Funke-Zeitungen.

Schon vor dieser Entscheidung habe es die Befürchtung gegeben, "dass sich Rechtsextremismus in einer Berufsarmee stärker entwickelt als in einer Wehrpflichtarmee". Es tue der Bundeswehr sehr gut, "wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeitlang seinen Dienst leistet", so Högl. "Das erschwert es auch, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breit macht." Darüber wolle sie im kommenden Jahr - 2021 jährt sich die Aussetzung der Wehrpflicht zum zehnten Mal - "intensiv diskutieren". Dabei müsse das Problem der Wehrgerechtigkeit im Auge behalten werden, fügte die Wehrbeauftragte hinzu. Auf die Nachfrage, ob Männer und Frauen gleichermaßen dienen sollten, entgegnete sie: "Genau darüber müssen wir diskutieren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur