Wehrbeauftragter begrüßt von der Leyens Pläne zur militärischen Aufrüstung Deutschlands

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Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die Pläne von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur massiveren Aufrüstung des deutschen Militärs begrüßt. "Das ist ein echter Fortschritt für die Bundeswehr", sagte Bartels der "Heilbronner Stimme".

Er meint: "Es ist dringend notwendig, die Lücken zu schließen. Deshalb bin ich sehr froh, dass man nun handeln will", fügte Bartels hinzu. Bis 2024 sollen die Streitkräfte auf 198.000 Soldaten und mehr als 61.000 Zivilisten wachsen, teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag mit. Die alte Sollgröße liegt bei 185.500 Uniformträgern. Derzeit zählt die Bundeswehr knapp 178.000 aktive Soldaten. "Es ist richtig, jetzt nachzubessern", betonte Bartels.

"Die Pläne vom Mai 2016, wonach das Ministerium nur 7.000 zusätzliche Soldatenposten und 4.400 Zivilistenstellen schaffen wollte, waren deutlich unterambitioniert in Anbetracht der Aufgaben, die die Bundeswehr heute übernehmen muss. Die zusätzlichen Dienstposten führen dazu, dass die Belastung aller Soldaten abgebaut wird."

Je schneller man das Ziel der Aufstockung "erreicht, umso besser". Bartels hält die Pläne des Ministeriums für "absolut finanzierbar". Die teureren Projekte beträfen die materielle Ausrüstung der Bundeswehr mit technischem Gerät. "Auch da geht es ums Tempo. Noch immer ist von allem zu wenig da."

Im Wettbewerb mit anderen Arbeitgebern sei es notwendig, Soldaten länger zu binden, so Bartels. Für problematisch hält der Wehrbeauftragte den Vorschlag des Ministeriums, dass sich Berufssoldaten später zur Ruhe setzen. "Bisher wurde die Freiwilligkeit abgefragt, dabei sollte es bleiben. Im Nachhinein die Bedingungen für Soldaten verändern zu wollen ist heikel. Dafür braucht es gegebenenfalls eine Einigung mit den Interessenvertretungen der Soldaten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur