Emil Sänze MdL: „Baden-Württemberg fürchtet Abstieg im globalen Wettbewerb“
Archivmeldung vom 05.12.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićDer europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) politische Schizophrenie vorgeworfen: „Erst ruft die grünschwarze Pseudo-Industriepolitik massive Standortprobleme hervor – und jetzt warnt die Ministerin vor Nachteilen für den Südwesten im internationalen Standortwettbewerb. Das ist absurd."
Sänze weiter: "Die starken Regionen sind und bleiben stark, weil sie es können und die Rahmenbedingungen gut sind. Wer dagegen klassische Marktprinzipien verletzt und auf planwirtschaftliche Subventions- und Förderpolitik sprich ‚Transformation‘ setzt, braucht sich dann nicht über das zunehmende Siechen ehemals starker Regionen zu beschweren.
So wird nicht nur Baden-Württembergs automobiles Ökosystem von Weltrang auf dem Altar der zerstörerischen Klimapolitik geopfert. Um das zu kaschieren, schreibt Ministerpräsident Kretschmann lieber Bettelbriefe nach Brüssel und lädt Hoffmeister-Kraut zu Stuhlkreisen namens ‚Strategiedialog‘. Der Nutzen: Null.“
Quelle: AfD BW