Grünen-Politiker Habeck: "Jamaika kann kein rechtes Bündnis sein"

Die "Jamaika" Koalition aus CDU-FDP-B90/Die Grünen

Bild: Eigenes Werk /OTT

Vor Beginn der Jamaika-Sondierungsgespräche hat Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck (Grüne) die Union vor einem Rechtsruck gewarnt, wenn die Verhandlungen gelingen sollen. "Die Union, vor allem die CSU, muss aufhören von Rechtsruck und rechter Flanke zu sprechen. Das ist eine einzige Provokation", sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

"Ein Bündnis der Union mit der FDP und den Grünen kann kein rechtes Bündnis sein. Ende der Durchsage", sagte Habeck, der dem 14-köpfigen Sondierungsteam der Grünen angehört. Auch an die FDP richtete der Umweltminister eine Mahnung.

"Die FDP darf nicht von Jamaika als einem Bündnis des Bürgertums reden. Die Annahme, es täten sich allein Besserverdienende zusammen, ist ein Killer für Jamaika", sagte Habeck. Zur möglichen gemeinsamen Überschrift des Bündnisses sagte Habeck: "Mir würde so etwas wie das europäische Motto vorschweben: In Vielfalt geeint. Das könnte eine Leitidee sein." Habeck betonte, Jamaika werde "keine Engtanzveranstaltung", wie Rot-Grün oder Schwarz-Gelb es gewesen seien. "Es wird eher wie in der Diskothek sein, ein bisschen Freestyle - und trotzdem müssen sich alle zur gleichen Musik im einigermaßen gleichen Rhythmus bewegen."

Quelle: Rheinische Post (ots)