Berliner SPD-Fraktionschef Saleh nach Übergriffen in Köln: "Es darf keinen Kulturrabatt geben"

Raed Saleh Bild: spd-berlin.de

Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat gefordert, die Übergriffe in Köln konsequent strafrechtlich zu verfolgen. Im rbb-Inforadio sagte er am Freitag, solche Taten seien zu ächten und zu bestrafen - egal, woher die Täter kommen.

"Das was passiert ist, ist im Grunde genommen ein Angriff gegen unserer Werte, gegen unsere Demokratie. (...) Für Köln gilt, es darf da keinen Kulturrabatt geben. Die Ereignisse, egal von wem sie da begangen worden sind, sie sind zu ächten; sie sind zu bestrafen und notfalls muss der Gesetzgeber auch hart ran gehen und abschieben. Wer Integration wirklich will, muss auch die Integration schützen. Das heißt, diejenigen, die unsere Werte, unsere Kultur mit Füßen treten, diejenigen die straffällig werden, haben bei uns nichts zu suchen."

Außerdem beklagte Saleh einen Werteverfall in deutschen Städten. "Wir haben in Deutschland schon längst auch an vielen Stellen in den Städten einen Verfall von Werten, einen Verfall von Respekt. (...) Zum Beispiel, dass die Polizei angepöbelt wird, dass die Polizei beschimpft wird, haben wir nicht nur in Köln, sondern an vielen Orten in Deutschland. Ich fordere schon seit zwei Jahren konsequent eine Kampagne: Mehr Respekt gegenüber der Polizei (...) und ich muss sagen, das fordere ich dann von allen ein - egal ob Deutscher oder Migrant."

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)