Koalition zieht Gesetz gegen Kinderehen vor Verbot noch in diesem Jahr
Archivmeldung vom 08.09.2016
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Freigeschaltet durch André Ott
Noch in diesem Jahr sollen Kinderehen in Deutschland verboten werden. Darauf haben sich nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" unter Berufung auf Koalitionskreise die Fraktionsführungen von Union und SPD verständigt.
Danach wollen die Fraktionen nicht die Ergebnisse einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe abwarten und danach erst in die Gesetzgebung einsteigen, sondern bereits parallel einen Verbotsentwurf erarbeiten, um dann schneller beschließen zu können.
Das Justizministerium soll dazu Formulierungshilfen liefern. Zuvor hatte Justizminister Heiko Maas (SPD) die Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Ländern und Bundesministerien einberufen. Damit reagiert die Koalition auf die vermehrte Zahl von Ehen mit Minderjährigen unter Flüchtlingen in Deutschland.
Quelle: Rheinische Post (ots)
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