Haßelmann warnt vor "Normalisierung" der AfD im Bundestag

Britta Haßelmann (2022)

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Aus Sicht der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann darf es keine "Normalisierung" der AfD im Bundestag geben. Man habe bereits hinreichende Erfahrungen mit der AfD, auch bei der Vergabe von Ausschussvorsitzenden gemacht, sagte sie den Sendern RTL und ntv. "Diese Funktionen sind parteipolitisch missbraucht worden und sind nicht im Interesse des gesamten Parlaments genutzt worden."

In Richtung der CDU sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende: "Die AfD will doch die CDU als konservative Kraft der Mitte zerstören." Man sehe es in den USA, man sehe es in Österreich. "Und ich verstehe nicht, wie Menschen innerhalb der CDU, wie Jens Spahn und auch andere, dies nicht sehen und verhindern wollen."

"Natürlich müssen wir inhaltlich die Auseinandersetzung mit der AfD führen. An vielen Stellen, zum Beispiel der Europafeindlichkeit, die letztlich zur Vernichtung von Arbeitsplätzen in unserem Land führt. Und wir müssen die Menschen, die aus Frust AfD gewählt haben, mit inhaltlichen Konzepten überzeugen." Aber eine "Normalisierung im Parlament mit dieser in Teilen rechtsextremen Partei" dürfe es nicht geben.

Dass die Grünen gemeinsam mit der AfD Untersuchungsausschüsse oder Sondersitzungen durchsetzen, schloss Haßelmann klar aus: "Von Bündnis 90/Die Grünen gab es in der Vergangenheit und wird es in der Zukunft keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur