Habeck sieht mögliches Digitalministerium im Bund skeptisch

Robert Habeck (2018)

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Grünen-Chef Robert Habeck hat sich skeptisch zu einem möglichen eigenständigen Digitalministerium auf Bundesebene geäußert. "Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie lange es dauern kann, ein Ministerium neu zu bauen", sagte der ehemalige Landesminister für Digitalisierung in Schleswig-Holstein dem "Handelsblatt".

Wenn man die verschiedenen Zuständigkeiten in der Bundesregierung "zusammenflanscht, kann es sein, dass man zwei oder drei Jahre erstmal verliert, die wir gar nicht haben". Habeck plädierte stattdessen dafür, einem Minister, etwa dem künftigen Innen- oder Wirtschaftsminister, bei dem Thema die "Federführung und damit auch die Zugriffsmöglichkeiten auf andere Häuser" zu geben. "Das scheint mir der schnellste und effizienteste Weg", sagte der Grünen-Politiker.

"Wenn das nicht geht, weil alle Koalitionspartner sagen, wie kommen wir denn dazu, dass ein grüner Staatssekretär in ein schwarzes Haus reinfunkt, dann muss man ein Ministerium bauen", fügte Habeck hinzu. Auf jeden Fall "muss es Chefsache sein", forderte er. Die jetzige Bundesregierung gehe das Thema zu zersplittert an: "Es gibt fünf Minister, die sich darum kümmern, sich aber in Wahrheit nicht kümmern, weil nichts passiert." Auf die Frage, ob er in einer neuen Bundesregierung persönlich für diese Aufgabe zur Verfügung stünde, sagte er: "Man muss doch mal eine Debatte führen können, ohne sich gleich um einen Job zu bewerben. Die Frage, wer was macht, führen wir ab dem 26. September." Er versprach allerdings schnelle Besserung in Sachen Digitalisierung, sollten die Grünen an die Regierung kommen.

"Dass die Kernbereiche des Staats und die Kommunikation mit den Menschen digital läuft, das muss in einer Legislaturperiode geschafft sein", sagte Habeck. Deutschland sei "stark unterdigitalisiert", sagte Habeck. In der Corona-Zeit sei die Verwaltung nicht in der Lage gewesen, Impftermine digital zu vergeben. "Wir haben immer noch Tickets, die man für den öffentlichen Personennahverkehr lösen muss, Bauanträge sind häufig immer noch Akten." Den digitalen Rückstand führt Habeck etwa darauf zurück, dass zu wenig investiert werde. "Das merkt man am schlechten Internet, das merkt man aber auch an der Ausstattung der öffentlichen Verwaltung."

Quelle: dts Nachrichtenagentur