Schulze kritisiert ehemaligen Minister Niebel
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihren Vor-Vorgänger Dirk Niebel (FDP) scharf kritisiert.
Zur Äußerung Niebels, er sei als Minister mit deutlich weniger Geld
ausgekommen, sagte sie der "Rheinischen Post" (Freitag): "Niebel war vor
elf Jahren Minister, seitdem ist der Bundeshaushalt insgesamt stark
gewachsen. Der Anteil der Entwicklungszusammenarbeit am Gesamtetat lag
damals wie heute knapp über zwei Prozent. Aber die Aufgaben sind sehr
viel größer geworden, zum Beispiel bei der Unterstützung der Länder, die
besonders viele Flüchtlinge aufnehmen und oft selber arm sind."
Sie
kritisierte: "Heute ist Herr Niebel Rüstungslobbyist und findet
offenbar, dass Deutschland weniger in die Entwicklungszusammenarbeit
investieren sollte als allein sein Brötchengeber Rheinmetall an Umsatz
macht. Ich kann das nicht ernst nehmen. Im Übrigen: Hätte er damals zum
Beispiel schon stärker in den Klimaschutz investiert, dann müssten wir
jetzt nicht so viele teure Klimaschäden bezahlen."
Mit Blick auf
Forderungen aus der FDP, die Entwicklungszusammenarbeit ins Auswärtige
Amt einzugliedern, sagte Schulze: "Das fordert die FDP schon immer,
außer sie stellen selbst den Minister."
Quelle: dts Nachrichtenagentur