Niedersachsen-SPD will im Wahlkampf nicht mit Scholz werben

Boris Pistorius (2019)

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Im Wahlkampf zur niedersächsischen Landtagswahl im Oktober will die SPD nicht mit Plakaten von Kanzler Olaf Scholz werben. Das sagte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius dem Sender ntv.

Dies habe aber nichts mit dem Wahldebakel der SPD in Nordrhein-Westfalen zu tun. Dort hatten die Sozialdemokraten stark auf den Bundeskanzler gesetzt, aber ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Pistorius sagte: "Die Entscheidung ist zu einer Zeit getroffen worden, da war es genau richtig." In der Folge hätten sich durch den Krieg und die Krise eine andere Konstellation und eine andere Wahrnehmung ergeben, in der man das vielleicht nicht so gemacht hätte. "Wir haben da als bodenständige, erdverwachsene Niedersachsen einen ziemlich klaren Kompass. Wir machen einen niedersächsischen Wahlkampf."

Dass CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen zu einer Regierungskoalition zusammenfinden, ist nach Ansicht von Pistorius "kein Selbstläufer". Dennoch sei jetzt die CDU am Zug zu versuchen, eine Regierung in Düsseldorf zu bilden: "Herr Wüst hat jetzt den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Ob ihm das gelingt, wann ihm das gelingt, muss man erst mal abwarten." Und dann müsse die SPD bereitstehen und wissen, was sie mit den Grünen verhandeln und wohin sie gehen wolle. "Noch ist die Regierung nicht gebildet. Aber Herr Wüst hat als Wahlsieger den ersten Zugriff", so Pistorius. "Das versteht sich von selbst."

Quelle: dts Nachrichtenagentur