Merkel benennt Obama als Kronzeugen für die deutsche Haltung im Libyen-Konflikt

Archivmeldung vom 05.09.2011

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Dr. Angela Merkel Bild: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Kanzlerin Angela Merkel hat US-Präsident Barack Obama als Kronzeugen für die deutsche Haltung im Libyen-Konflikt benannt. Das berichtet der "Spiegel". Auf einer Rede vor deutschen Botschaftern erzählte sie am vergangenen Mittwoch im Kanzleramt, sie habe nach der Entscheidung des Uno-Sicherheitsrates zum Einsatz gegen Libyen mit Obama in Washington über die deutsche Enthaltung in dem Gremium geredet. Dabei habe sie auch erwähnt, dass eine Reihe von Kritikern im Bundestag zwar für ein deutsches Ja im Sicherheitsrat, aber gegen den Einsatz von Bundeswehrsoldaten gewesen seien.

Nach Schilderung Merkels erwiderte Obama daraufhin: "Das ist ja Quatsch. Wenn Deutschland zustimmt, dann müssen Sie auch mit machen." Dieser unterstellte Automatismus war eines der zentralen Argumente, mit denen die Bundesregierung ihre Enthaltung begründete.

Besonders stichhaltig ist diese Logik allerdings nicht. Die Regierung selbst hatte auf eine schriftliche Frage des SPD-Außenpolitikers Gernot Erler 16 Fälle aufgelistet, in denen Berlin seine Zustimmung zu einem Einsatz gegeben hat, aber keine deutschen Soldaten teilnehmen ließ.

Quelle: dts Nachrichtenagentur