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Hofreiter: Scholz muss Vertrauen der EU-Partner zurückgewinnen

Archivmeldung vom 08.02.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Anton Hofreiter (2020)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
Lizenz: CC BY-SA 4.0
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Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), sieht angesichts der zögerlichen Kampfpanzer-Zusagen einiger europäischer Partner nun auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Pflicht. "Es geht jetzt darum, Vertrauen zurückzugewinnen und die europäischen Partner zu überzeugen", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online.

Es sei gut, dass der Kanzler endlich eine "koordinierende Rolle" übernehme. "Wir haben keine Zeit zu verlieren, denn eine russische Frühjahrsoffensive steht bevor." Scholz wird am Mittwoch eine Regierungserklärung abgeben und am Donnerstag und Freitag zum EU-Gipfel nach Brüssel reisen. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zeigte Verständnis für die Partner, mahnte zugleich aber auch Tempo an.

"In Deutschland haben wir uns die Zeit genommen, um eine gute und fundierte Entscheidung zu treffen", sagte Djir-Sarai dem Nachrichtenportal T-Online. "Diese Zeit nehmen sich unsere Partner nun auch." Das sei legitim. "Gleichermaßen darf die Entscheidung nun aber auch nicht zu lange dauern, für die Ukraine zählt jeder Tag. Ich bin sehr optimistisch, dass dieser Umstand unseren Partnerländern bewusst ist und die Bildung einer Lieferallianz erfolgreich sein wird."

Quelle: dts Nachrichtenagentur